Die Pläne der Regierung zum Umbau der Justiz bringt nach wie vor Hundertausende Bürger:innen in Israel auf die Straße. Doch was steckt hinter den Gesetzesinitiativen? Vortrag und Gespräch mit Dr. Lidia Averbukh.
Dr. Lidia Averbukh hat in ihrem Input-Vortrag eine historische Einordnung vorgenommen. Sie wurde 2021 an der Bundeswehruniversität in München über das israelische Rechtssystem promoviert. Sie arbeitet als Project Manager des Deutsch-Israelischen Young-Leaders-Austausch der Bertelsmann Stiftung. Zuvor war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und als Program Manager für ELNET Deutschland tätig.
In einer Fragerunde gab es anschließend die Gelegenheit, mit ihr Fragen zu diskutieren, wie:
- Aus welchen Rechtstraditionen speist sich das bisherige israelische Rechtssystem? Warum gibt es keine Verfassung im klassischen Sinne? Woran sind Versuche, eine solche auf den Weg zu bringen, bislang gescheitert?
- Welche Rolle spielt das Oberste Gericht in Gesetzgebungsprozessen, in gesellschaftlichen Entwicklungen sowie im politischen Diskurs Israels?
- Welche Bedeutung haben dabei der israelisch-palästinensische Konflikt, aber auch Konflikte und Trennungen zwischen jüdischen und arabischen Israelis, europäischstämmigen und mizrahischen sowie säkularen und religiösen Bürger:innen?
- Aus welchen Demokratieverständnis speist sich die angestrebte Justizreform? Wie würde eine strukturelle und ideelle Neuausrichtung des Staates Israel aussehen?
- Und was hält die israelische Gesellschaft vor dem Hintergrund der zunehmenden Polarisierung zusammen?
Letzte Veröffentlichung von Dr. Lidia Averbukh: Israels Staatsumbau: Eine historische Kontextualisierung der israelischen Justizreformen, VerfBlog, 2023/3/13, https://verfassungsblog.de/israels-staatsumbau/. Demnächst erscheint dort ein Artikel zu den ersten 100 Tagen der neuen israelischen Regierung.
Die Veranstaltung fand am 26.4.2023 in Kooperation mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen/Unterweser e.V. statt.
