Mehr Empowerment wagen
Dass progressive Kräfte es sich zur Aufgabe machen, einer rückwärtsgewandten Politik entgegenzutreten, ist eigentlich eine Binsenweisheit. Schwieriger wird es, wenn gefragt wird, ob dies mit der nötigen Intensität und Konsequenz geschieht, so dass eine größere Breitenwirkung entstehen kann.
Der Autor befasst sich mit Denkanstößen zu dieser Fragestellung und lenkt die Aufmerksamkeit auf das Handeln exponierter Akteure. Dabei geraten die massive Schwächung der Zivilgesellschaft und ihre vielfach erprobten Werkzeuge der Gegenwehr in den Blick. Ausgehend von einer umfangreichen Bestandsaufnahme arbeitet der Verfasser die Bedingungen und Möglichkeiten für ein kooperatives Handeln mit größerer Reichweite heraus.
Hinweis der Herausgeber*innen
Dieser Text stammt von Martin Zülch (1950–2025), der bis zu seinem plötzlichen Tod am 31. Oktober 2025 an diesem Manuskript arbeitete. Da sein Tod unerwartet eintrat, blieb Kapitel 8 fragmentarisch und unvollendet. Martin Zülch hat über viele Jahre hinweg regelmäßig auf unserer Homepage politische Beiträge veröffentlicht. Wir sind überzeugt, dass die Analysen und Thesen von Martin Zülch hochaktuell sind und wertvolle Impulse für die Diskussion über zivilgesellschaftlichen Widerstand in Zeiten des Rollbacks bieten.
Wir möchten Beate Schlitt herzlich dafür danken, dass sie uns den Text posthum zur Verfügung gestellt und bei der Bearbeitung des unvollendeten Kapitels unterstützt hat.
Wir freuen uns, wenn dieses Werk Martin Zülchs Andenken bewahren und zur weiteren Auseinandersetzung anregen kann.
Heinrich Böll-Stiftung Bremen
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Inhaltsverzeichnis
Einführung
I Rufe nach solidarischem Zusammenwirken
II Kritische Anmerkungen zum Solidaritätsverständnis
III Im Spannungsfeld zwischen Anspruch und Wirklichkeit
IV Erst gestärkt, dann geschwächt – zum Kräftefeld progressiver NGOs
V Aktuelle Druckmittel und Vergeltungsmaßnahmen
- Aberkennung der Gemeinnützigkeit
- Öffentliche Verleumdungen, Androhungen und Kontrollbestrebungen
- SLAPP-Klagen als Mittel der Einschüchterung
- Rückschläge bei staatlichen Förderungen in der EU und in den USA
- Gefährdung und Rücknahme regulatorischer Fortschritte in der EU
Exkurs: Kritische Beobachtungen zum gegnerischen Lager
VI Fünf Optionen strategischen Handelns: Bündnisbildungen, adressierte Kampagnen, Protestaktionen, Selbsthilfepraktiken, Anwendung von Rechtsmitteln
VII Beobachtungen zu einer auffälligen Diskrepanz in der zivilgesellschaftlichen Willensbildung als Anhaltspunkte für eine weiterführende Strategie
VIII Entlang eines Hindernisparcours – Ideen zur Stärkung eines kooperativen und solidarischen Handelns
- Effizientere Gestaltung des Kampagnen-Aktivismus
- Größere Breitenwirkung von Kampagnen auf Kundgebungen und Demonstrationen
- Transdisziplinäre Integration und Vernetzung der NGO-Szene
- Profilierung einer außerparlamentarischen Agenda und Programmatik
- Gründung eines Expertenrats für politisch-gesellschaftliche Wachsamkeit
- Sprecher*innen-Kreis aus Personen des öffentlichen Lebens als gemeinsames Sprachrohr
- Einrichtung eines Unterstützungsfonds durch Tax me now nach einem österreichischen Vorbild