Klick-Aktionismus oder Anstiftung zu solidarischem Handeln?

Klick-Aktionismus oder Anstiftung zu solidarischem Handeln?

Eine Studie zum europapolitischen Kampagnen-Aktivismus
Klick-Aktionismus oder Anstiftung zu solidarischem Handeln?
29. Jul. 2019 von Martin Zülch
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Veröffentlichungsort: Bremen
Veröffentlichungsdatum: 2019
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch

Seit etwa sieben Jahren versuchen engagierte Wissenschaftler*innen und Bürger*innen sowie mehrere NGOs Einfluss auf die europäische Politik auszuüben, um auf Kurswechsel in verschiedenen Politikfeldern der Europäischen Union (EU) hinzuwirken.

Dies geschieht u.a. mithilfe von Aufrufen, Petitionen, offenen Briefen und E-Mail-Sendungen, an deren Veröffentlichung und Verbreitung Online-Plattformen wie ­WeMove.EU, We Act und Change.org maßgeblich beteiligt sind. Aufschlussreich ist, dass solche Einflussnahmen vorwiegend im Internet platziert und auf den Gebrauch der genannten Interventionsmedien angewiesen sind.

Ein Teil politischer Willensbildung zu einem zukunftsfähigen Europa spielt sich also im virtuellen Raum ab. An diesem Phänomen setzt die Studie »Klick-Aktionismus oder Anstiftung zu solidarischem Handeln?« zum europapolitischen Kampagnen-Aktivismus von Martin Zülch, einem ehemaligen Politik- und Kunstlehrer, an. Der Autor präsentiert eine Vielzahl von Appellen und Petitionen, die sich in den vergangenen Jahren mit diversen Fehlentwicklungen in der europäischen Politik und deren Verstrickung in ökonomische und nationalstaatliche Abhängigkeiten auseinandergesetzt haben.

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1  Bestandsaufnahme

  • 1.1  Mitteilungsformen mit unterschiedlichen Reichweiten
  • 1.2  Maßgebliche Akteure und ihre Kampagnen
    • WeMove.EU
    • WeAct / Campact  
    • Change.org
    • Nichtregierungsorganisationen
    • Europäische Bürgerinitiative
  • 1.3  Mediale Merkmale
  • 1.4  Zustimmungswerte und Erfolgsaussichten
  • 1.5  Anwendung von Rechtsmitteln als Ultima Ratio-Prinzip
  • 1.6  Öffentliche Breitenwirkung

2  Fünf Übersichten zur bisherigen Kampagnen-Praxis
3  Defizite und Entwicklungschancen netzbasierter Einflussnahmen
4  „Solidarische Minuten“ als kontinuierliche Bürgerbeteiligung

5  Ausblicke auf die künftige Positionierung von Einflussnahmen

  • 5.1  Plädoyers für einen grundlegenden sozialökonomischen Strukturwandel
  • 5.2  Gewerkschaften und andere Akteure als potenzielle Bündnispartner
  • 5.3  Proeuropäische „Agenten des Wandels“ als mögliche Verbündete
  • 5.4  Rückenwind für den Kampagnen-Aktivismus durch „neue Imperative“?

Fazit
Anhang

  • Europapolitische Deklarationen aus dem Mitte-Links-Spektrum (2012-2018)
  • WeMove.EU – Kampagnen 2018 (Stand 7.11.2018)
  • WeMove.EU – Kampagnen 2019 (Stand: 2.3.2019)
  • Auffällige Unterschiede zwischen den WeMove-Übersichten der Jahre 2018 und 2019
  • WeMove.EU – abgeschlossene Kampagnen
  • Beispiele für wirksame Aktionen von WeMove.EU
  • Change.org – eine Auswahl europapolitischer Kampagnen (Stand: 7.11.2018)
  • Links zu NGOs, Instituten und Kampagnenplattformen
  • Dokumentation neuer Kampagnen nach Beendigung der Studie

Literaturhinweise
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