Das Erbbaurecht: Die Anwendung einer revolutionären Errungenschaft

Das Erbbaurecht: Die Anwendung einer revolutionären Errungenschaft

Diskussion

20. November, 19.00 Uhr, Villa Ichon. Diskussion mit Rolf Novy-Huy über die Anwendung des 2007 aktualisierten Erbbaurechtsgesetzes in Bremen.

Baukran im Morgenlicht
Baukran im Morgenlicht — Bildnachweise

Effektive wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Instrumente haben bisweilen altertümlich klingende Namen – „Erbbaurecht“ zum Beispiel. Es ist ein altes Instrument zur Förderung sozialer Zwecke durch die öffentliche Hand, wird heute aber kaum noch genutzt - völlig zu Unrecht.

Die "Erbbaurechtsverordnung" ist eine der sehr konkreten Errungenschaften der dt. Revolution von 1918/19. Sie ermöglicht den Kommunen zweierlei: dauerhafte Einnahmen und die Bewahrung von Planungshoheit und Gestaltungsspielräumen bei der Stadtentwicklung. Stattdessen bevorzugen die Kommunen meist den Verkauf der verfügbaren Grundstücke, um kurzfristig Haushaltsdefizite zu verringern.

Das Erbbaurecht kann den sozialen Wohnungsbau nicht ersetzen (schon deshalb, weil die meisten Kommunen mittlerweile schon zu viele ihrer Grundstücke verkauft haben). Für Baugemeinschaften, Wohnprojekte und andere Gruppen, die gemeinschaftliches Wohnen realisieren wollen, würde die Nutzung dieses Instruments jedoch sehr deutlich die Chancen steigern, geeignete Grundstücke und Gebäude zu finden.

In Kooperation mit der StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG lädt die Heinrich Böll-Stiftung Bremen daher Rolf Novy-Huy als auswärtigen Experten ein, um die Anwendung des 2007 aktualisierten Erbbaurechtsgesetzes in Bremen zur Diskussion zu stellen. Rolf Novy-Huy ist Geschäftsführer der Stiftung trias in Hattingen/Ruhr, einer gemeinnützigen Stiftung für Boden, Ökologie und Wohnen.

Angesichts des aktuellen Jubiläums unserer demokratischen Verfasstheit sei der Hinweis erlaubt, dass die „Erbbaurechtsverordnung“ bereits am 22. Januar 1919 auf Initiative des Rats der Volksbeauftragten in Kraft trat, also drei Tage nach den ersten allgemeinen und freien Wahlen auf deutschem Boden. Ziel war auch die auch damals dringend erforderliche „Förderung des Wohnungsbaus und die Bekämpfung der Bodenspekulation“.

Ort: Villa Ichon, Goethepl. 4, 28203 Bremen
Eintritt: frei

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